Skip to main content

09.02.2024 | Originalarbeit

Die Neuregelung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB – rechtliche und praktische Gesichtspunkte

verfasst von: Dr. med. Mareike Schüler-Springorum, Michaela Unseld, Dr. jur. Thomas Wolf

Erschienen in: Forensische Psychiatrie, Psychologie, Kriminologie

Einloggen, um Zugang zu erhalten

Zusammenfassung

Mit der zum 01.10.2023 in Kraft getretenen Novellierung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt für rauschmittelabhängige Straftäter nach § 64 StGB soll erreicht werden, dass die ständige Steigerung der Anzahl von Untergebrachten gebremst wird. Der Beitrag bespricht die Gesetzesänderungen aus rechtlicher Sicht und erörtert die Schwierigkeiten der klinischen Praxis mit den neuen Bestimmungen.
Fußnoten
1
§ 42c StGB/1933: „Trinkerheilanstalt“.
 
2
Die bedeutendste Änderung erfolgte durch Gesetz vom 16.07.2007 (BGBl I 1327), mit des Urteil des BVerfG vom 16.03.1994 umgesetzt und Absatz 2 a. F. gestrichen sowie in Absatz 1 der Satz 2 eingefügt wurden.
 
3
Drucks 20/5913.
 
4
Unter Berufung auf „Statistisches Bundesamt, Fachserie 10, Reihe 3, Abschn. 5.1 ff.“.
 
5
Drucks 20/5913, S. 23, Zusammenstellung von Meldungen von zwölf Ländern an das BMJV.
 
6
Drucks 20/5913, S. 21, unter Berufung auf Riedemann/Berthold S. 23, 26.
 
7
BGBl. I Nr. 203.
 
8
Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 06.03.2023, Drucks 20/5913.
 
9
Die 35 allein im StGB (die StPO enthält weitere Verfahrensvorschiften) das System regelnden Paragrafen enthalten über 100 Absätze, davon einige mit bis zu 13 eigenständigen Untertatbeständen; das Rechtsportal juris weist für die Zeit von 2017 – Neuregelung des Maßregelrechts – bis heute 215 Entscheidung allein des BGH zu § 63 StGB und 198 zu § 64 StGB nach, wobei ein Großteil der Anordnungen nach § 64 StGB von den Schöffengerichten erfolgt und deshalb nicht den Weg zum BGH finden kann.
 
10
Nachweise bei Fischer, § 64 Rn 22 bis 23a.
 
11
BGH-Beschluss vom 11.07.2013 – 3 StR 193/13 – mit weiteren Nachweisen; wiederholt z. B. im Beschluss vom 05.04.2016 – 3 StR 544/15, NStZ-RR 2016, 209.
 
12
Stellungnahme des BGH (Allgayer) zum Entwurf des Gesetzes gegenüber dem Rechtsausschuss, Punkt 4 b, S. 10 f., https://​www.​bundestag.​de/​ausschuesse/​a06_​recht/​anhoerungen/​940862-940862.
 
13
BGH-Urteil vom 10.11.2004 – 2 StR 326/04; jüngst BGH-Beschluss vom 19.10.2021 – 1 StR 327/21.
 
14
BGH-Urteil vom 27.06.2019 – 3 StR 443/18; weitere Beispiele Drucks 20/5913, S. 27.
 
15
Umfangreiche Nachweise in Drucks 20/5913, S. 27 sowie FN 12.
 
16
Für den Fall des Wegfalls der günstigen Behandlungsprognose so schon BVerfG, Beschluss vom 16. März 1994 – 2 BvL 3/90 –, BVerfGE 91, 1.
 
18
Vgl. Drucks 20/7026 (Stellungnahme Rechtsausschuss) sowie Drucks 20/5917.
 
19
BGBl. I Nr. 34.
 
20
B 4 AS 58/20 R.
 
21
BR-Drucks 687/22.
 
22
Drucks 20/5913, S. 83 ff. (Anlagen 3 und 4).
 
23
BGH, Beschluss vom 11.07.2013 – 3 StR 193/13 – mit weiteren Nachweisen; wiederholt z. B. im Beschluss vom 05.04.2016 – 3 StR 544/15, NStZ-RR 2016, 209.
 
24
Vergleiche auch: springermedizin.de (2021)
 
25
Poznyak et al. (2018)
 
26
Heinz et al. (2022)
 
27
Drucks 20/5913, S. 44.
 
28
Drucks 20/5913, S. 44.
 
30
Drucks 20/5913, S. 45.
 
31
Heinz et al. (2022)
 
32
Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, mit Glossar und diagnostischen Kriterien sowie Referenztabellen ICD-10 vs. ICD‑9 und ICD-10 vs. DSM-IV-TR von WHO – World Health Organization, herausgegeben von Horst Dilling, Harald J. Freyberger.
 
34
So ausdrücklich amtliche Begründung, Bl. 69.
 
35
BGH-Beschluss vom 20.09.2017 – 1 StR 348/17.
 
36
So diskutiert auf dem „Expertentag Psychiatrie und Recht“ in Münster am 05.09.2022.
 
Literatur
Zurück zum Zitat Schalast N, Leygraf N (2019) Was rechtfertigt eine Behandlungsmaßregel für Täter mit Suchtproblemen? Recht & Psychiatrie 37:141–146 Schalast N, Leygraf N (2019) Was rechtfertigt eine Behandlungsmaßregel für Täter mit Suchtproblemen? Recht & Psychiatrie 37:141–146
Zurück zum Zitat BGHSt: amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Band, Seite BGHSt: amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Band, Seite
Zurück zum Zitat BVerfGE: amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, Band, Seite BVerfGE: amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, Band, Seite
Zurück zum Zitat NStZ Neue Juristische Wochenzeitung, Erscheinungsjahr, Seite NStZ Neue Juristische Wochenzeitung, Erscheinungsjahr, Seite
Zurück zum Zitat NStZ-RR Neue Juristische Wochenzeitung – Rechtsprechungsreport, Erscheinungsjahr, Seite NStZ-RR Neue Juristische Wochenzeitung – Rechtsprechungsreport, Erscheinungsjahr, Seite
Zurück zum Zitat Riedemann C, Berthold D (2022) Überlastet, überfordert, überbelegt... und der Wunsch nach dem „guten Patienten“. Recht & Psychiatrie 4:225–231 Riedemann C, Berthold D (2022) Überlastet, überfordert, überbelegt... und der Wunsch nach dem „guten Patienten“. Recht & Psychiatrie 4:225–231
Metadaten
Titel
Die Neuregelung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB – rechtliche und praktische Gesichtspunkte
verfasst von
Dr. med. Mareike Schüler-Springorum
Michaela Unseld
Dr. jur. Thomas Wolf
Publikationsdatum
09.02.2024
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Erschienen in
Forensische Psychiatrie, Psychologie, Kriminologie
Print ISSN: 1862-7072
Elektronische ISSN: 1862-7080
DOI
https://doi.org/10.1007/s11757-023-00817-0

ADHS-Medikation erhöht das kardiovaskuläre Risiko

16.05.2024 Herzinsuffizienz Nachrichten

Erwachsene, die Medikamente gegen das Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätssyndrom einnehmen, laufen offenbar erhöhte Gefahr, an Herzschwäche zu erkranken oder einen Schlaganfall zu erleiden. Es scheint eine Dosis-Wirkungs-Beziehung zu bestehen.

Typ-2-Diabetes und Depression folgen oft aufeinander

14.05.2024 Typ-2-Diabetes Nachrichten

Menschen mit Typ-2-Diabetes sind überdurchschnittlich gefährdet, in den nächsten Jahren auch noch eine Depression zu entwickeln – und umgekehrt. Besonders ausgeprägt ist die Wechselbeziehung laut GKV-Daten bei jüngeren Erwachsenen.

Darf man die Behandlung eines Neonazis ablehnen?

08.05.2024 Gesellschaft Nachrichten

In einer Leseranfrage in der Zeitschrift Journal of the American Academy of Dermatology möchte ein anonymer Dermatologe bzw. eine anonyme Dermatologin wissen, ob er oder sie einen Patienten behandeln muss, der eine rassistische Tätowierung trägt.

Spezielles Sportprogramm bei einer Reihe von psychischen Erkrankungen effektiv

08.05.2024 Psychotherapie Nachrichten

Sportliche Betätigung hilft nicht nur bei Depression, sondern auch in Gruppen von Patientinnen und Patienten mit unterschiedlichen psychischen Erkrankungen, wie Insomnie, Panikattacken, Agoraphobie und posttraumatischem Belastungssyndrom. Sie alle profitieren längerfristig.

Update Psychiatrie

Bestellen Sie unseren Fach-Newsletter und bleiben Sie gut informiert.