Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Authentifizierungs-Dienst der Springer Nature AG & Co. KGaA 

Die Nutzung der zugangsbeschränkten Inhalte und Angebote der teilnehmenden Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature erfordert die vorherige Registrierung des Nutzers und die Zuweisung und Freischaltung der erforderlichen Zugangsdaten. Der Zugang zu den Fachinformationen der Portale ist hierbei beschränkt, etwa durch Vorgaben des Gesetzgebers, zum Beispiel für springermedizin.de auf die in § 10 Abs. 1 HWG genannten Personengruppen oder durch das Erfordernis des vorherigen Abschlusses eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages. Um die Einhaltung dieser Voraussetzung sicherzustellen, ist zu verifizieren, dass der Nutzer zu einer der zugangsberechtigten Personengruppen zählt. 

Die Springer Nature AG & Co. KGaA bietet mit dem Registrierungsdienst (nachfolgend „Authentifizierungs-Dienst“ genannt) die zentrale Instanz, über die der Nutzer die erforderlichen Zugangsdaten für alle teilnehmenden Portale der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature erhält. Nach der Registrierung dient der Authentifizierungs-Dienst den teilnehmenden Portalen und dem Nutzer als zentrales Werkzeug zur Anmeldung bei den teilnehmenden Fachportalen. 

1. Geltungsbereich 

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Authentifizierungs-Dienst und alle von der Springer Nature AG & Co. KGaA (im Folgenden als „Springer Nature“ bezeichnet) in diesem Verhältnis angebotenen und erbrachten Leistungen. Anbieter des Authentifizierungs-Dienstes ist die Springer Nature AG & Co. KGaA, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Ropers, Heidelberger Platz 3, 14197 Berlin. 

1.2 Für die Vertragsverhältnisse des Nutzers mit den teilnehmenden Fachportalen und deren Onlineangebote, in denen der Authentifizierungs-Dienst genutzt wird bzw. werden kann, gelten gegebenenfalls eigene allgemeine Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen der Diensteanbieter der Fachportale. 

2. Leistungen 

2.1 Single Sign-on (kurz „SSO“ genannt) bedeutet im Falle des Authentifizierungs-Dienstes von Springer Nature, dass jeder Nutzer nach einer einmaligen Registrierung und Authentifizierung sich für alle zugangsbeschränkten Dienste, Bereiche und Anwendungen auf allen Internet-Portalen der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature oder andere Angebote (wie zum Beispiel mobile Apps), die den Authentifizierungs-Dienst verwenden, mit einheitlichen Zugangsdaten anmelden (einloggen) kann, ohne dass er für die jeweiligen Internet-Portale eigene Registrierungsprozesse durchlaufen muss, wie das sonst der Fall wäre. 

2.2 Der Nutzer erhält durch den Authentifizierungs-Dienst eine portalübergreifende „Identität“, die von den teilnehmenden Internet-Portalen erkannt und verifiziert werden kann. Auf diesem Weg ermöglicht es der Authentifizierungs-Dienst zusätzlich, dass im Authentifizierungs-Dienst hinterlegte Daten des Nutzers (wie zum Beispiel sein Name und seine Anschrift sowie die von ihm geschlossenen Abonnements) automatisiert verwendet werden, um, zum Beispiel, dem Nutzer Zugang zu seinen Abonnement-Zeitschriften geben zu können, ohne die für den Zugang erforderlichen Daten noch einmal manuell eingeben und verifizieren lassen zu müssen. 

2.3 Ferner können dem Nutzer über den Authentifizierungs-Dienst bestimmte Informationen spezifisch auf ihn abgestimmt präsentiert werden. Die Nutzung der teilnehmen Portale wird so für den Nutzer komfortabler. So kann ihm zum Beispiel nach dem Login mitgeteilt werden, ob für seine spezifischen Schwerpunktbereiche neue Inhalte verfügbar sind. 

2.4 Der Authentifizierungs-Dienst ermöglicht dem Nutzer über das Modul „Mein Bereich“ die einfache und zentrale Verwaltung seines Authentifizierungs-Accounts. Der Nutzer kann auf diesem Weg zum Beispiel seine Stammdaten verwalten und berichtigen (z. B. seine Wohnanschrift), sein Passwort ändern sowie Informationen zu seinen über den Authentifizierungs-Dienst abgeschlossenen Verträgen einsehen. 

2.5 Der Authentifizierungs-Dienst selbst ist für den Nutzer kostenlos. 

3. Identifizierung und Registrierung 

3.1 Für die Nutzung des SSO muss sich der Nutzer registrieren. 

3.2 Sofern der Nutzer sich bei einem Internet-Portal eines teilnehmenden Fachverlages anmeldet, das fachlichen Zugangsbeschränkungen (zum Beispiel wenn ein Zugang nur für Angehörige einer bestimmten Berufsgruppe möglich ist) unterliegt, oder ein solches erstmals besucht, wird die Zugangsberechtigung auf einem Zusatzformular abgefragt. 

3.2.1 Ist der Zugang zu einer an SSO angeschlossenen Plattform nur für Mitglieder einer medizinischen Fachgruppe möglich, versichert der Nutzer, dass er approbierter Arzt oder Apotheker ist oder zu einer der anderen im Zusatzformular aufgeführten zugelassenen Personengruppen gehört. Einen entsprechenden Nachweis (z. B. Arztausweis oder Approbationsurkunde) wird der Nutzer innerhalb von zehn Tagen nach Anmeldung an den Springer Medizin Kundenservice senden:

E-Mail: kundenservice@springermedizin.de

Fax: +49 (0)30 884 293-940

Post: Springer Medizin Verlag GmbH, z. Hd. Kundenservice SpringerMedizin.de, Heidelberger Platz 3, 14197 Berlin

Die Einzelheiten hierzu kann der Nutzer den Registrierungsformularen entnehmen. 

3.2.2 Alternativ zum Prozess nach Ziffer 3.2.1 kann der Nutzer über das Zusatzformular auch einen elektronisch prüfbaren Nachweis, zum Beispiel seine EFN (einheitliche Fortbildungsnummer) oder einen anderen registrierten Fachcode mitteilen. Kann dieser verifiziert werden, benötigt SSBM keinen weiteren Berufsnachweis und kann das Benutzerkonto direkt freischalten. 

3.3 Der Nutzer versichert zusätzlich, dass die von ihm im Rahmen seiner Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere zu Vor- und Nachnamen, Postanschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von dritten Personen angeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Springer Nature jegliche Änderung der Daten unverzüglich anzuzeigen. 

3.4 Das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt die Angebotserklärung des Nutzers auf Abschluss der Vereinbarung über die Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes (nachfolgend auch bezeichnet als „Nutzungsvereinbarung“) dar. Springer Nature nimmt dieses Angebot vorbehaltlich Ziffer 3.10 an, indem dem Nutzer die Registrierung per E-Mail bestätigt oder indem der Nutzer nach Absenden des Registrierungsformulars für den Zugang zu den betreffenden registrierungsbedürftigen Bereichen bzw. Inhalten freigeschaltet wird. Die Nutzungsvereinbarung ist damit jeweils zustande gekommen. 

3.5 Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars bei Springer Nature erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail ist ein Bestätigungslink enthalten. Indem der Nutzer diesen Link anklickt, bestätigt er seine E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer sich zukünftig über den Authentifizierungs-Dienst anmelden oder unmittelbar nach der erfolgreichen Registrierung bei anderen Internet-Portalen Leistungen in Anspruch nehmen kann. 

3.6 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zu den Portalen. 

3.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche und englische Sprache zur Verfügung. 

3.8 Wir sind berechtigt, einzelne Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

4. Gebrauch der Zugangsdaten, Zugang zu den Portalen 

4.1 Der Nutzer erhält Zugang zu den zugangsbeschränkten Inhalten und Angeboten der teilnehmenden Internet-Portale, indem er seine Zugangsdaten, in der Regel E-Mail-Adresse und Passwort, in das jeweilige Login-Formular eingibt. 

4.2 Die Zugangsdaten sind ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den betreffenden Nutzer bestimmt. Der Nutzer darf die Daten, insbesondere sein Passwort, nicht an Dritte weitergeben, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, stets geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der teilnehmenden Portale durch Dritte zu verhindern. 

4.3 Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder hat er auch nur einen entsprechenden Verdacht, so wird er Springer Nature darüber unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch oder vermutetem Missbrauch ist Springer Nature berechtigt, den Zugang zu den Internet-Portalen der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Zu vertreten hat der Nutzer den Missbrauch insbesondere bereits, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten auch nur fahrlässig ermöglich hat. Die Haftung endet erst, wenn der Nutzer den Kundendienst von Springer Nature durch E-Mail (sso-service@springer.com) über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort geändert hat. 

4.4 Ziffer 4.3 gilt entsprechend, wenn der Nutzer an einem öffentlichen oder von mehreren Benutzern verwendeten Computer arbeitend die Option „Eingeloggt bleiben“ gewählt hat und auf diese Weise Dritte Zugriff auf die Portale erhalten. 

4.5 Der durch die Zugangsdaten gewährte Zugangsumfang ist abhängig von den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Internet-Portals der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature. Der Zugangsumfang kann zudem je nach Berufsgruppe des Nutzers unterschiedlich sein. 

4.6 Springer Nature weist darauf hin, dass die Internet-Portale der Fachverlage der Fachverlagsgruppe Springer Nature jeweils von der in der Anbieterkennzeichnung des Portals genannten Gesellschaft betrieben werden. Springer Nature ist, wenn Springer Nature das Angebot nicht selbst betreibt, für die dortigen Inhalte und Angebote nicht verantwortlich. 

5. Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung 

5.1 Springer Nature behält es sich vor, die Zugangsdaten des Nutzers bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere wegen

• falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder
• unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,

zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit einer in unserem Ermessen stehenden Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Nutzer ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung von Springer Nature nicht erneut registrieren. 

5.2 Die Zugangsberechtigung erlischt ferner automatisch, sobald der Nutzer nicht mehr zu den auf dem jeweiligen Fachportal aufgeführten zugelassenen Personengruppen gehört. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kundenservice (Kontaktdaten siehe oben unter Ziffer 3.3) unverzüglich über entsprechend bevorstehende oder bereits erfolgte Veränderungen des Berufsstandes bzw. der Erwerbstätigkeit zu informieren. 

6. Beendigung der Nutzungsvereinbarung 

6.1 Die Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Sowohl der Nutzer als auch wir können die Nutzungsvereinbarung jederzeit grundsätzlich ohne Frist (siehe aber Ziffer 6.2) durch ordentliche Kündigung beenden. Daneben bleibt beiden Parteien die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Kündigungen bedürfen der Textform, also zumindest einer E-Mail. 

6.2 Die sofortige Beendigung der Nutzungsvereinbarung würde jedoch ggf. dazu führen, dass dem Nutzer die Anmeldung und damit, abhängig vom jeweiligen Angebot eines teilnehmenden Internet-Portals, gegebenenfalls auch der Zugang zu vom Nutzer gebuchten Abonnements und anderen dem Nutzer sonst freigeschalteten zugangsbeschränkten Bereichen der Internet-Portale unmöglich würde. Aus diesem Grund wirkt eine Kündigung der Nutzungsvereinbarung grundsätzlich erst, wenn der Nutzer auch die zum betreffenden Zeitpunkt noch bestehenden Abonnements oder anderen Laufzeitvereinbarungen mit den Internet-Portalen gekündigt bzw. beendet hat oder diese ausgelaufen sind. Vorher können wir daher auch den Authentifizierungs-Dienst-Account nicht löschen. 

7. Datenschutz 

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten unserer Nutzer ist uns sehr wichtig. Alle Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung für den Authentifizierungs-Dienst. 

8. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen 

8.1 Springer Nature behält es sich vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Springer Nature wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. 

8.2 Alternativ zu Ziffer 8.1 können dem Nutzer die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auch im Zuge seiner nächsten Anmeldung über den Authentifizierungs-Dienst präsentiert werden. Die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden vereinbart, indem ihnen der Nutzer im Zuge seiner nächsten Anmeldung zustimmt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach der erstmaligen Präsentation widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Wir werden den Nutzer im Zuge der Präsentation der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. 

8.3 Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die Vereinbarung über die Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. 

8.4 Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten des Authentifizierungs-Dienstes zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer. 

9. Schlussbestimmungen 

9.1 Auf das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen bzw. europäischen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. 

9.2 Ist der Nutzer Kaufmann oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Unter denselben Voraussetzungen ist ferner auch der Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Berlin. 

9.3 Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten. 

9.4 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch diejenigen wirksamen und durchsetzbaren Bestimmungen ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien zur Erreichung des gewünschten wirtschaftlichen Zwecks am ehesten geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen. Die Sätze 2 und 3 dieser Ziffer 9.4 gelten nicht, wenn der Nutzer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist. 

9.5 Die Springer Nature AG & Co. KGaA sieht für den Authentifizierungs-Dienst keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit Springer Nature geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammen mit der Identität von Springer Nature und dem Nutzer und dem Gegenstand des Nutzungsverhältnisses. Springer Nature speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.

Stand: März 2024

Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Onlineangebots www.springermedizin.de (im Folgenden: „Portal“). Anbieter ist Springer Medizin GmbH, Heidelberger Platz 3, D-14197 Berlin, Telefon: +49 (0)30 827 875 566, E-Mail: kundenservice@springermedizin.de, (im Folgenden: „Anbieter“).

Diese Nutzungsbedingungen gelten gegebenenfalls zusätzlich zu den anwendbaren Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.

2. Zugang zum Portal und seinen Inhalten und Leistungen

2.1. Nutzerkonto und Zugangsdaten

2.1.1. Der Nutzer erhält über sein Nutzerkonto Zugang zu den geschlossenen Bereichen des Portals und seinen Inhalten und Leistungen, indem er die ihm über den Authentifizierungs-Dienst zugewiesenen Zugangsdaten in das Login-Formular eingibt. Der Anbieter behält sich vor, gemäß diesen Nutzungsbedingungen dem Nutzer den Zugang auch dann zu verweigern, wenn die Registrierung über den Authentifizierungs-Dienst durchlaufen wurde.

2.1.2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen. Bei etwaigen Änderungen ist er verpflichtet, die Angaben unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren oder den Anbieter zu informieren.

2.1.3. Die dem Nutzer für das Nutzerkonto zugewiesenen Zugangsdaten sind personengebunden. Sie sind ausschließlich für die Nutzung durch den betreffenden Nutzer selbst bestimmt und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen, weitergeben werden. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor einer Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Er darf Dritten auch nicht die (Mit-)Nutzung des Nutzerkontos erlauben oder dies dulden.

2.1.4. Hat der Nutzer den begründeten Verdacht oder weiß er, dass Unbefugte Zugriff auf sein Nutzerkonto haben, muss er unverzüglich den Anbieter informieren oder ein neues Passwort setzen.

2.1.5. Der Nutzer haftet gegenüber dem Anbieter für die Folgen der Nutzung seines Nutzerkontos durch Unbefugte, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten vorsätzlich oder fahrlässig ermöglicht hat. Eine Haftung ist erst ausgeschlossen, wenn der Nutzer den Anbieter über die unberechtigte Nutzung informiert oder selbst ein neues Passwort gesetzt hat. Begehen Unbefugte mit einem nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesicherten Nutzerkonto Rechtsverletzungen, können solche Handlungen nach der Rechtsprechung dem Nutzer zugerechnet werden.

2.2. Personengebundener Zugang zu Inhalten und Leistungen

Inhalte und Leistungen, die im geschlossenen Bereich des Portals bezogen werden können, sind ausschließlich für den eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt. Der Nutzer darf den personengebundenen Zugang zu derartigen Inhalten und Leistungen nicht Dritten zur Verfügung stellen, auch nicht Familienangehörigen, Kollegen oder seinem Arbeitgeber. 

2.3. Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung

2.3.1. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit beenden, indem er sein Nutzerkonto schließt.

2.3.2. Verstößt der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen, hat der Anbieter das Recht, den Nutzer zunächst zu verwarnen und das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, bis der Verstoß beendet ist.

Solche Verstöße sind:

• unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung;
• Weitergabe der Zugangsdaten;
• Erlauben oder Dulden der Nutzung des Nutzerkontos durch Dritte;
• Überlassen des Zugangs zu Inhalten und Leistungen des Portals an Dritte

Für Verstöße gegen die Nutzungsregeln (d.h. die Regelungen über unzulässige Inhalte und Handlungen in Ziffer 3.3) gilt Ziffer 4.4.2.3.3 Eine (vorbeugende) Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos darf der Anbieter auch ohne vorherigen Verstoß des Nutzers vornehmen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte die konkrete Gefahr eines Verstoßes gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 3.3) oder andere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen besteht.

2.3.4. Besteht der Verdacht, dass Unbefugte Zugriff auf das Nutzerkonto haben, hat der Anbieter ebenfalls das Recht, den Zugang zum Portal oder das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, bis der Sachverhalt geklärt ist.

2.3.5. In den Fällen, in denen der Anbieter zu einer vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos berechtigt ist, auch nach Ziffer 5.3, hat auch Springer Nature im Rahmen des Authentifizierungs-Dienstes das Recht, vorübergehend oder dauerhaft eine zentrale Sperrung der Zugangsdaten für den Authentifizierungs-Dienst vorzunehmen.

2.3.6. Wird dem Nutzer aufgrund der Authentifizierungs-Dienst-Nutzungsbedingungen von Springer Nature die Zugangsberechtigung zeitweilig oder endgültig entzogen oder erlischt sie, kann der Nutzer die im geschlossenen Bereich verfügbaren Leistungen des Portals nicht mehr in Anspruch nehmen.

2.3.7. Die Zugangsberechtigung erlischt ferner automatisch, sobald der Nutzer nicht mehr zu den zugelassenen Personengruppen im Sinne der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gehört. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kundenservice des Authentifizierungs-Dienstes unverzüglich über bevorstehende oder bereits erfolgte relevante Veränderungen seines Berufstandes bzw. seiner Erwerbstätigkeit zu informieren. Mit Erlöschen der Zugangsberechtigung wird das Nutzerkonto gesperrt.

2.3.8. Nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses durch den Nutzer werden die im Nutzerkonto gespeicherten Daten innerhalb einer Frist von einem Monat, frühestens nach 3 Tagen, gelöscht. Hat der Anbieter das Nutzungsverhältnis beendet, werden die im Nutzerkonto gespeicherten Daten werden innerhalb einer Frist von zwei Monaten und frühestens nach einem Monat gelöscht.

2.3.9. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, beim Anbieter gespeicherte Daten, die er noch benötigt, rechtzeitig zu kopieren. Veröffentlichte Nutzerinhalte werden nicht gelöscht.

2.4. Geistiges Eigentum an den Inhalten des Portals

2.4.1. Der Nutzer ist hinsichtlich der Inhalte des Portals verpflichtet, die Urheberrechte, verwandten Schutzrechte, Designrechte, Kennzeichenrechte und sonstigen Rechte des geistigen Eigentums des Anbieters sowie aller anderen Rechteinhaber zu achten.

2.4.2. Kennzeichen, Logos und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden, sei es in den Inhalten selbst oder in Metadaten. Technische Maßnahmen zum Schutz eines urheberrechtlich geschützten Inhalts im Sinne des § 95a UrhG (z.B. Kopierschutz, DRM-Maßnahmen) dürfen nicht umgangen werden.

2.4.3. Der Nutzer ist außer in den vom Urheberrechtsgesetz erlaubten Fällen nicht berechtigt, Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, insbesondere diese online öffentliche zugänglich zu machen.

2.4.4. Die Inhalte des Portals dürfen nicht zur Entwicklung, zum Training und/oder zur Anreicherung von KI-Systemen, insbesondere von generativen KI-Systemen, verwendet werden.

2.4.5. Die Nutzung der Inhalte des Portals für Text- und Data-Mining ist ausdrücklich vorbehalten. Text- und Data-Mining ist daher nur insoweit zulässig, als dies durch eine ausdrückliche vertragliche oder eine gesetzliche Regelung gestattet ist.

3. Nutzerinhalte: Zugang, Nutzungsrechte, Verhaltensregeln für die Nutzung des Portals

Im Portal haben Nutzer gegebenenfalls die Möglichkeit, redaktionelle Inhalte (wie z.B. wissenschaftliche Artikel, News o.ä.) mittels der Eingabe von Text öffentlich sichtbar zu kommentieren (im Folgenden: „Kommentarfunktion“), am öffentlichen Austausch in Diskussionsforen teilzunehmen oder bei der Nutzung der Leistungen des Portals in anderer Weise eigene Informationen vom Anbieter speichern zu lassen, auch wenn diese nicht öffentlich verbreitet werden (z.B. Hochladen von Dateien, Speicherplatz für persönliche Anmerkungen oder Bearbeitungen von Vorlagen).

Für die Speicherung aller Arten von Inhalten, die der Nutzer bereitstellt (im Folgenden: „Nutzerinhalte“) gelten die folgenden Regelungen.

3.1. Nutzung von Kommentarfunktionen, Zugang zu Diskussionsforen und ähnlichen Leistungen

Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung von Kommentarfunktionen und/oder den Zugang zu Diskussionsforen oder anderen Leistungen, die die Veröffentlichung von Nutzerinhalten umfassen, vom Bestehen eines Abonnements abhängig zu machen. Der Anbieter wird dabei kein gesondertes Entgelt für die Nutzung der genannten Leistungen erheben. 

3.2. Nutzungsrechte des Anbieters an veröffentlichten Nutzerinhalten

3.2.1. Der Anbieter beschränkt sich darauf, den Nutzern die öffentliche Verbreitung von Informationen technisch zu ermöglichen, indem er Kommentarfunktionen, Diskussionsforen oder ähnliche Leistungen bereitstellt. Der Nutzer kann Texte, z.B. Kommentare oder Diskussionsbeiträge, und gegebenenfalls auch andere Inhalte im Portal veröffentlichen (nachfolgend insgesamt als „Nutzerinhalte“ bezeichnet). Für öffentliche Verbreitung benötigt der Anbieter bestimmte Nutzungsrechte an den Nutzerinhalten, die der Nutzer ihm nach den folgenden Regelungen einräumt.

3.2.1.1. Mit dem Absenden eines Nutzerinhalts räumt der Nutzer dem Anbieter daran übertragbare, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem für das Angebot der Leistungen im Portal erforderlichen Umfang ein. Dies umfasst Insbesondere das Recht, die Nutzerinhalte im Portal zum Onlineabruf bereitzuhalten (öffentliche Zugänglichmachung) und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen, z.B. durch Speichern auf Servern des Anbieters. Darüber hinaus räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, die Nutzerinhalte auch außerhalb des Portals öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, z.B. durch die Anzeige per Bildschirm oder Leinwand bei Veranstaltungen. Dies umfasst auch das Recht, entsprechende Nutzungshandlungen im Rahmen der jeweils aktuellen Zusatzfunktionen des Portals vorzunehmen, wie zum Beispiel in Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten), in anderen Abonnement-Diensten (Push-Diensten) oder in Abruf-Diensten (Pull-Diensten), sowie die Nutzung der Inhalte in technisch optimierten Versionen auf mobilen Endgeräten und im Rahmen entsprechender Apps zu ermöglichen.

3.2.1.2. Der Austausch der Nutzer im Portal lebt von der regen Teilnahme der Nutzer und von den Nutzerinhalten, die eventuell aufeinander aufbauen. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist daher zeitlich unbegrenzt und besteht über eine etwaige Beendigung der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die der Nutzer eingestellt hat, bleiben daher weiterhin abrufbar, auch wenn der Nutzer nicht mehr Vertragspartner des Anbieters ist und/oder das Nutzerkonto nicht mehr besteht. 

3.3. Verhaltensregeln für die Nutzung des Portals (Nutzungsregeln)

3.3.1. Das Portal ermöglicht durch die Kommentarfunktion und Diskussionsforen einen offenen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Nutzer zu medizinischen Themen, auf den der Anbieter grundsätzlich keinen Einfluss nimmt. Umso wichtiger ist es, dass sich Nutzer einen respektvollen Umgang miteinander pflegen verpflichten. Dazu gehören gegenseitige Rücksichtnahme, Toleranz und die Offenheit Andersdenkenden gegenüber sowie die Bereitschaft zur konstruktiven Lösung von Konflikten.

Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Kommentarfunktion zur Beachtung der folgenden Nutzungsregeln: 

3.3.2. Der Nutzer darf keine unzulässigen Nutzerinhalte einstellen und sich nicht in unzulässiger Weise verhalten. Unzulässig sind strafrechtlich relevante Inhalte; Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, z.B. Rechte des geistigen Eigentums und Persönlichkeitsrechte; Inhalte, die gegen andere gesetzliche Vorschriften verstoßen; die Belästigung anderer Nutzer des Portals; Handlungen, die den Betrieb des Portals beeinträchtigen können.

3.3.3. Insbesondere sind folgende Inhalte unzulässig:

• Inhalte, deren Offenlegung gegen die ärztliche Schweigepflicht (§ 203 StGB) und/oder gegen Datenschutzrecht verstößt (z.B. personenbezogene Daten eines Patienten, Abbildungen oder Angaben über Krankheitsverläufe usw., die sich auf eine identifizierbare Person beziehen);
• Inhalte, die gegen die jeweils einschlägigen Berufsordnungen, gegen das Heilmittelwerbegesetz oder gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verstoßen, z.B. durch irreführende Angaben;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die erotographisch oder pornografisch sind, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen; dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen in Bezug nehmen oder andeuten;
• Das Aufstellen oder Verbreiten bewusst unwahrer Tatsachenbehauptungen über Personen oder über Unternehmen und deren Produkte und Leistungen;
• sonstige ehrverletzende Inhalte, z.B. unnötig herabsetzende Werturteile;
• Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen (z.B. auch das Recht am eigenen Bild oder die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes) und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig psychisch unter Druck setzen;
• Inhalte, die rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen, gewaltverherrlichende und extremistische Inhalte; Aufruf zu Straftaten, Billigung von Straftaten;
• sonstige Inhalte, deren Erwerb oder Verbreitung strafbar ist;
• Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Designrechte, Geschäftsgeheimnisse) Dritter verletzen, einschließlich Werbung für Angebote von rechtsverletzenden Produkten und anderen Leistungen; und/oder
• Inhalte, die Urheberrechte Dritter verletzen (z.B. Plagiate von wissenschaftlichen Arbeiten Dritter).

3.3.4. Folgendes Verhalten des Nutzers ist unzulässig:

• Offenlegung von personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, es besteht eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage, z.B. eine wirksame Einwilligung der betroffenen Person, oder – falls aufgrund eines Medienprivilegs Art. 6 DSGVO nicht anwendbar ist – die Offenlegung ist kein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person;
• Handlungen, die bei wiederholter Begehung und wenn sie die geeignet sind, die Lebensgestaltung des Opfers nicht unerheblich zu beeinträchtigen, als beharrliche Nachstellung („Stalking“) gemäß § 238 StGB strafbar sind;
• sonstige Belästigungen anderer Nutzer oder Dritter und Mobbing (z.B. Bedrohung, Schikane, Verursachung psychischen Leids).
• die Bewerbung von Produkten oder Leistungen; dies betrifft insbesondere das Anbieten entgeltlicher Waren oder Dienstleistungen oder die Aufforderung, diese zu erwerben;
• Werbung für Wetten und Gewinnspiele;
• betrügerische Handlungen;
• Einsatz automatisierter Verfahren, durch die Daten aus dem Portal ausgelesen werden (Scraping, Crawling);
• Verschaffen des Zugangs zu anderen Nutzerkonten oder zu Daten, die nicht für den Nutzer bestimmt sind (§ 202a StGB);Datenveränderung (§ 303a StGB);
• Beeinträchtigungen des technischen Betriebs des Portals, z.B. Überlastung des Servers durch eine Vielzahl gleichzeitiger Anfragen (Denial-of-Service-Angriffe), andere Formen der Computersabotage (§ 303b StGB);
• Verbreitung von Schadsoftware.

3.3.5. Der Nutzer darf grundsätzlich Hinweise zu Informationsangeboten Dritter geben und auch Hyperlinks auf Onlineinhalte außerhalb des Portals setzen. Dabei muss er jedoch sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, bzw. deren Verbreitung nicht ihrerseits gegen die vorstehenden Verbote verstoßen.

4. Moderation von Nutzerinhalten

4.1. Der Anbieter ist gesetzlich nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte („Nutzerinhalte“) allgemein zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der Anbieter wird jedoch tätig, sobald er Kenntnis von rechtswidrigen Informationen erhält.

4.2. Überprüfung im Vorfeld der Veröffentlichung

Der Anbieter wird Nutzerinhalte grundsätzlich nicht vor Veröffentlichung überprüfen. Bei bestimmten Anlässen, z.B. bei kontroversen Themen oder aufgrund vorangegangener unzulässiger Nutzerinhalte behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, Nutzerinhalte erst nach Überprüfung freizuschalten. Der Anbieter lässt Nutzerinhalte stets von Mitarbeitern prüfen, bevor er Maßnahmen ergreift.

4.3. Überprüfung nach Veröffentlichung

Der Anbieter überprüft bereits veröffentlichte Nutzerinhalte nicht proaktiv auf rechtswidrige oder unzulässige Inhalte. Solche Kontrollen können aber aus gegebenem Anlass, z.B. aufgrund vorangegangener unzulässiger Nutzerinhalte, stattfinden.

Der Anbieter lässt Nutzerinhalte stets von Mitarbeitern prüfen, bevor er Maßnahmen ergreift.

4.4. Verstoß gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 3.3)

4.4.1. Nutzer können Nutzerinhalte oder andere Nutzer wegen möglicher Verstöße gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 3.3) melden. 
Die folgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn der Anbieter durch eigene Recherchen oder anderweitig Kenntnis von möglicherweise unzulässigen Nutzerinhalten oder unzulässigem Verhalten erhält.

4.4.2. Der Anbieter prüft mutmaßlich unzulässige Nutzerinhalte oder unzulässiges Verhalten auf die Vereinbarkeit mit den Nutzungsregeln. Eine Entscheidung allein mittels automatisierter Werkzeuge findet nicht statt.

4.4.3. Der Anbieter ergreift bei Verstößen angemessene Maßnahmen. Je schwerer der festgestellte Verstoß ist, desto umfangreicher sind die Maßnahmen, die der Anbieter gegen den betreffenden Nutzer einleitet. Der Anbieter ist sich dabei der Bedeutung der Meinungsäußerungsfreiheit bewusst; er ist zugleich der Sicherheit der Nutzer insgesamt und der Rechte Dritter sowie der Bekämpfung strafbarer Inhalte verpflichtet. 

4.4.3.1.  Bei schwerwiegenden schuldhaften Verstößen gegen die Nutzungsregeln, insbesondere bei strafbaren Inhalten oder Handlungen oder erheblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten, ist der Anbieter berechtigt, den betreffenden Inhalt unverzüglich zu löschen. Er kann zudem das Nutzungsverhältnis außerordentlich kündigen. Das Nutzerkonto wird dann mit sofortiger Wirkung dauerhaft gesperrt; der Nutzer darf sich nicht erneut registrieren.

4.4.3.2. Bei anderen Verstößen ist der Anbieter berechtigt, unzulässige Inhalte zu sperren, unzulässige Handlungen zu beenden oder rückgängig zu machen sowie den Nutzer zu verwarnen und zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Der Anbieter kann zudem den Zugang zum Portal oder das Nutzerkonto vorübergehend sperren. 

4.4.3.3. Der Nutzer wird im Fall der vorgenommenen oder beabsichtigten Sperrung von Inhalten unverzüglich per E-Mail informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist. Danach entscheidet der Anbieter unter Berücksichtigung der etwaigen Stellungnahme darüber, ob er die unzulässigen Inhalte dauerhaft sperrt oder löscht und ob er weitere Maßnahmen ergreift, z.B. eine Verwarnung ausspricht oder gegebenenfalls angesichts der Schwere des Verstoßes das Nutzungsverhältnis außerordentlich kündigt (Ziffer 5.3.2.1).

4.4.3.4. Begeht ein Nutzer trotz Verwarnung erneut schuldhaft einen vergleichbaren Verstoß gegen die Nutzungsregeln, ist der Anbieter ebenfalls berechtigt, das Nutzungsverhältnis – ohne erneute Verwarnung – außerordentlich zu kündigen (Ziffer 5.3.2.1 ).

4.4.3.5. Entscheidungen über eine Sperrung oder Löschung von Inhalten und über die Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos und eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden dem betroffenen Nutzer mit Begründung unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Personen oder Einrichtungen, die Nutzerinhalte als unzulässig gemeldet oder andere Verstöße gegen die Nutzungsregeln gemeldet haben, werden ebenfalls per E-Mail über begründete Entscheidung des Anbieters informiert; dies gilt auch im Fall der Entscheidung des Anbieters, keine Maßnahme zu ergreifen.

4.4.4. Sollte der Anbieter von strafrechtlich relevanten Inhalten oder Handlungen Kenntnis erlangen, wird er in der Regel die Strafverfolgungsbehörden informieren; in bestimmten Fällen ist er dazu auch gesetzlich verpflichtet.

4.5. Transparenzberichte

Der Anbieter ist nach Art. 15 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste, „Digital Services Act“) dazu verpflichtet, mindestens einmal jährlich einen Transparenzbericht über die durchgeführte Moderation von Inhalten zu veröffentlichen. Die Transparenzberichte sind hier abrufbar: www.springermedizin.de/transparenzpflichten      

5. Internes Beschwerdemanagement

5.1. Beschwerdeberechtigte
Nutzer, einschließlich meldender Personen oder Einrichtungen, die von einer Entscheidung des Anbieters im Zusammenhang mit der Moderation von Inhalten betroffen sind (Ziffer 4.4.3.5), können gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.

5.2. Beschwerdefrist
Die Beschwerdemöglichkeit besteht innerhalb von sechs Monaten nach der Mitteilung der Entscheidung; danach ist der Anbieter nicht mehr zur Bearbeitung einer Beschwerde verpflichtet.

5.3. Einlegung einer Beschwerde
Die Beschwerde kann hier eingelegt werden: beschwerde@springermedzin.de

5.4. Verfahren und Überprüfungskriterien

5.4.1. Nach Eingang einer Beschwerde überprüft der Anbieter die Entscheidung und die gegebenenfalls getroffene Maßnahme und berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einwände. Dabei werden die beeinträchtigten Interessen und Rechte mit denen des Nutzers abgewogen, namentlich mit seiner Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) und anderen Rechten, die im Einzelfall einschlägig sind, um festzustellen, ob die getroffene Maßnahme verhältnismäßig war bzw. eine nicht getroffene Maßnahme geboten war.

5.4.2. Ergibt sich, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die Nutzungsregeln verstoßen, oder dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht der Anbieter seine Entscheidung unverzüglich rückgängig. 

5.4.3. Wenn der Anbieter über die Beschwerde entschieden hat, informiert er den Beschwerdeführer unverzüglich per E-Mail über seine begründete Entscheidung. 

5.5. Rechtsbehelfe

Nutzer, einschließlich meldender Personen oder Einrichtungen, die von einer Entscheidung bei der Moderation von Inhalten betroffen sind (Ziffer 4.4.3.5), haben im Zusammenhang mit solchen Entscheidungen sowie mit Beschwerden, die nicht mit den Mitteln des internen Beschwerdemanagementsystems gelöst wurde, folgende Rechtsbehelfe:

5.5.1. Der Nutzer kann eine zertifizierte außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle auswählen, um ein Streitbeilegungsverfahren durchzuführen. Der Anbieter ist verpflichtet, mit der ausgewählten Streitbeilegungsstelle zusammenzuarbeiten.

5.5.2. Der Nutzer kann unabhängig von einer außergerichtlichen Streitbeilegung auch vor einem zuständigen Gericht Klage gegen den Anbieter einreichen.

6. Richtigkeit der Inhalte, Verfügbarkeit des Portals, Höhere Gewalt

6.1. Soweit Nutzer Inhalte in Diskussionsforen einstellen oder Ratschläge als Experten für ein bestimmtes Fachgebiet erteilen, handelt es sich nicht um redaktionelle Inhalte des Anbieters, sondern ausschließlich von den betreffenden Nutzern verantwortete Inhalte. Der Anbieter stellt insofern lediglich das Medium technisch zur Verfügung und leistet keine Gewähr für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verluste oder Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf solche Informationen vertraut. 

6.2. Der Anbieter bemüht sich, dass seine Leistungen den Nutzern ohne Beeinträchtigung zur Verfügung stehen, Er kann eine jederzeit uneingeschränkte Verfügbarkeit aber nicht garantieren. Durch Wartungsarbeiten oder technische Störungen kann die Verfügbarkeit vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen sein. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen von durchschnittlich 95 % der Zeit pro Monat; geringfügigere Beeinträchtigungen stellen keinen Mangel dar.

6.3. Bei Höherer Gewalt ist die Leistungspflicht des Anbieters ausgesetzt, solange ihm infolge der Höheren Gewalt die Erbringung der Leistungen unmöglich ist. Für denselben Zeitraum entfällt bei einem entgeltlichen Vertrag die Zahlungspflicht des Nutzers.

Stand: März 2024