Kassen heben Finanzsperre auf

Auszug

Zu Jahresbeginn hatte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes (SpiBu) die Zahlungen an die Betreibergesellschaft der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) eingefroren. Doch Ende Januar hoben die Kassen die Haushaltssperre für die gematik schon wieder auf. Grund für den plötzlichen Sinneswandel ist der Referentenentwurf zum E-Health-Gesetz. In einer Pressemitteilung des SpiBu heißt es: „Der kurzfristig bekanntgewordene Referentenentwurf für ein Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen zeigt, dass die Forderungen des GKV-Spitzenverbandes, den Stillstand beim eGk-Projekt zu beenden, ernst genommen wurden.“ Die Kassen begrüßen vor allem die im Entwurf festgelegten Sanktionen, wenn Zeitpläne für die Vernetzung und für elektronische Anwendungen nicht eingehalten werden. Zuvor übten die Kassen öffentliche Kritik an der Ärzteschaft. Aus ihrer Sicht behindern die Ärzte seit mehreren Jahren den Ausbau der eGk und die Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur. Als Konsequenz verweigerten sie vorerst Zahlungen in Höhe von 57 Millionen Euro an die Betreibergesellschaft. …